"Ein gutes Projekt, aber ..."
... es gibt da doch noch so viele Fragen!
An dieser Stelle möchten wir die wichtigsten Fragen beantworten. Solltet ihr in unserer Auflistung noch eine Lücke finden - also sollte es etwas geben, das ihr wissen wollt, aber hier nicht findet - dann schreibt uns eine Nachricht! Wir haken nach und werden die Antwort dann schnellstmöglich hier veröffentlichen.
An dieser Stelle möchten wir die wichtigsten Fragen beantworten. Solltet ihr in unserer Auflistung noch eine Lücke finden - also sollte es etwas geben, das ihr wissen wollt, aber hier nicht findet - dann schreibt uns eine Nachricht! Wir haken nach und werden die Antwort dann schnellstmöglich hier veröffentlichen.
Was sind überhaupt Stadtverordnete?
Jeder
kennt den Bundestag, das deutsche Parlament. Hier wird viel geredet und
gestritten, vor allem aber werden Gesetze beschlossen und Haushalte
verabschiedet, die Einfluss auf das Leben von Menschen in ganz
Deutschland haben. So weit, so gut. Aber was verbirgt sich denn nun
hinter dem Begriff Stadtverordnetenversammlung (Stavo)?
Im Prinzip ist es ganz einfach: Was im Bundestag im Großen passiert, findet hier im Kleinen statt. Stadtverordnete sind die gewählten Vertreter der Bürgerinnen und Bürger einer Stadt. Ihre Entscheidungen haben direkten Einfluss auf die Entwicklung der Stadt. Hast du dich schon mal gefragt, wer entschieden hat, das Parkdeck abzureißen? Oder wer über die Höhe der Parkgebühren entscheidet? Wer treibt den Ausbau der Kinderbetreuung voran? Wer hat ermöglicht, dass die Conti ihre neue riesige Logistikhalle an der Korbacher Umgehung bauen durfte? Und wer beschließt den Bau von Kreiseln oder die Sanierung von Straßen und städtischen Gebäuden? Der Bürgermeister? Falsch. Irgendwelche Mitarbeiter im Rathaus? Auch falsch. Das machen alles unsere Stadtverordneten! |
Wie sieht die Arbeit der Stadtverordneten denn konkret aus?
Die Stadtverordneten treffen sich mehrmals im Jahr im Sitzungssaal im Rathaus. Im Moment hat Korbach 37 Abgeordnete, die in einer festen Sitzordnung sitzen: Auf der linken Seite die Mitglieder der SPD-Fraktion, auf der rechten die der CDU, dazwischen Vertreter der Grünen, der FDP, der Fraktion Pro Korbach und der Freien Wähler.
Fast immer sind auch Bürgermeister Klaus Friedrich und Mitarbeiter der Stadt bei den Sitzungen dabei. Denn wenn der Bürgermeister sich mit seiner Mitarbeitern ein Projekt ausgedacht hat, muss er das dem Parlament vorstellen. Erst wenn die Abgeordneten ihr okay geben, kann die Idee in die Tat umgesetzt werden.
Geleitet werden die Sitzungen von der Vorsteherin der Stadtverordenten. Im Moment ist das Lieselotte Hiller von der SPD. Sie sitzt auf einem kleinen Podest vor Kopf des Raumes - und alle müssen auf sie hören. Nur wenn sie das Rederecht erteilt, dürfen Abgeordnete aufstehen und etwas sagen.
Überhaupt, das Reden. Das ist eigentlich, worum es im Parlament immer geht. Anträge stellen, Ideen präsentieren, Meinungen austauschen, streiten - und letztlich Kompromisse finden. In Ausschüssen werden Details der Anträge besprochen, in der großen Sitzung finden dann die Abstimmungen statt. Und wie ihr oben schon gesehen habt: Die Themen, mit denen sich die Stavo beschäftigt, sind sehr vielfältig. Letztlich werden hier Entscheidungen getroffen, die direkten Einfluss auf das Leben der Korbacher haben.
Fast immer sind auch Bürgermeister Klaus Friedrich und Mitarbeiter der Stadt bei den Sitzungen dabei. Denn wenn der Bürgermeister sich mit seiner Mitarbeitern ein Projekt ausgedacht hat, muss er das dem Parlament vorstellen. Erst wenn die Abgeordneten ihr okay geben, kann die Idee in die Tat umgesetzt werden.
Geleitet werden die Sitzungen von der Vorsteherin der Stadtverordenten. Im Moment ist das Lieselotte Hiller von der SPD. Sie sitzt auf einem kleinen Podest vor Kopf des Raumes - und alle müssen auf sie hören. Nur wenn sie das Rederecht erteilt, dürfen Abgeordnete aufstehen und etwas sagen.
Überhaupt, das Reden. Das ist eigentlich, worum es im Parlament immer geht. Anträge stellen, Ideen präsentieren, Meinungen austauschen, streiten - und letztlich Kompromisse finden. In Ausschüssen werden Details der Anträge besprochen, in der großen Sitzung finden dann die Abstimmungen statt. Und wie ihr oben schon gesehen habt: Die Themen, mit denen sich die Stavo beschäftigt, sind sehr vielfältig. Letztlich werden hier Entscheidungen getroffen, die direkten Einfluss auf das Leben der Korbacher haben.
Der Sitzungssaal im Korbacher Rathaus. Hier tagt die Stadtverordnetenversammlung.
Was ist eine Fraktion?
In einer Fraktion schließen sich die Mitglieder einer bestimmten Partei im Parlament zusammen. Das heißt, alle Menschen, die z. B. der CDU angehören und ins Parlament gewählt werden, bilden dann die CDU-Fraktion. Aber: Um einer Fraktion anzugehören, muss man nicht zwingend Mitglied einer Partei sein!
An der Spitze der Fraktion steht immer ein Fraktionsvorsitzender. Die Fraktion trifft sich regelmäßig vor der Sitzung der Stavo, um über gemeinsame Anträge zu beraten und Strategien zu besprechen. Meistens stimmt eine Fraktion geschlossen ab (die sogenannte Fraktionsdisziplin). Gerade bei extrem strittigen Themen, wie z. B. der Einführung der Sperrstunde in Korbach, ist dies aber oft nicht der Fall, denn laut Gesetz ist ein Abgeordneter nur seinem Gewissen verpflichtet.
An der Spitze der Fraktion steht immer ein Fraktionsvorsitzender. Die Fraktion trifft sich regelmäßig vor der Sitzung der Stavo, um über gemeinsame Anträge zu beraten und Strategien zu besprechen. Meistens stimmt eine Fraktion geschlossen ab (die sogenannte Fraktionsdisziplin). Gerade bei extrem strittigen Themen, wie z. B. der Einführung der Sperrstunde in Korbach, ist dies aber oft nicht der Fall, denn laut Gesetz ist ein Abgeordneter nur seinem Gewissen verpflichtet.
Muss ich Mitglied einer Partei sein?
Vielleicht schreckt euch die Vorstellung ab, in eine Partei eintreten zu müssen. Da können wir Entwarnung geben. Als Mitglied in der Stadtverordnetenversammlung muss man nicht zwingend einer Partei sein.
Ist die Stadtverordnetenversammlung wirklich so überaltert?
Die junge Generation ist stark unterrepräsentiert im Stadtparlament. Wir haben nachgerechnet. Der Altersdurchschnitt in Parlament und Magistrat beträgt etwa 60 Jahre. Gerade mal ein Mitglied ist unter 30, nur eine Handvoll unter 40. Damit dürfte die Frage beantwortet sein, oder?
Werden die Interessen junger Leute dadurch missachtet?
Teilweise schon. Wenn man sich die Entwicklung der Stadt in den letzten Jahren anguckt, stechen zwei Dinge ins Auge. Zum einen wurden die U3-Betreuungsplätze in den Kindergärten massiv ausgebaut - Investitionen, die Familien und deren Kindern zugute kam. Auf der anderen Seite haben wir die Erweiterungen der Korbacher Pflegeheime und des Stadtkrankenhauses, wovon vor allem alte Menschen profitieren. Wir wollen diese Investitionen überhaupt nicht schlecht reden, aber: Im selben Zeitraum hat Korbach sein Kino verloren, das Hallenbad ist seit Jahren geschlossen und vernünftige Discos gibt's auch nicht mehr. Für Leute zwischen 15 und 35 ist in Korbach über Jahre hinweg zu wenig getan worden. Das muss sich ändern.
Drei Beispiele: 1. Wir müssen die Mobilität von Jugendlichen in Korbach und den Ortsteilen verbessern, etwa durch Bürgertaxis. 2. Der Bildungsstandort Korbach muss weiterentwickelt und gefördert werden. Besonders nach der Schulzeit muss für Jugendliche Anreize geschaffen werden, in Korbach zu bleiben. 3. Die Einkaufsstadt Korbach muss für junge Leute attraktiver werden, indem die Stadt gezielt junge Geschäfte anlockt. Um den Interessen der jungen Generation eine Stimme zu geben, brauchen wir vor allem eines: ein junges Parlament, das jung denkt. |
Wieso sollte denn gerade ich kandidieren? Ich habe doch gar keine Erfahrung.
Sehr gute Frage. Gibt doch genug andere, die kandidieren können. Bleib lieber auf dem Sofa liegen und lass die anderen mal machen. Nur: Was passiert, wenn alle so denken? Wenn keiner sich mehr freiwillig engagiert, in der Politik, im Sportverein, im Ortsbeirat, in der Musikschule, der Feuerwehr, der Bürgerhilfe oder der Volkshochschule? Dann herrscht Stillstand, das gesamte gesellschaftliche Leben kommt zum Erliegen.
Es klingt immer etwas geschwollen zu sagen, Demokratie lebe von den Menschen, die sich für sie engagierten. Aber letztlich trifft es den Nagel auf den Kopf. Deswegen brauchen wir dich und deine Ideen. Wenn du einen Plan hast, was du in Korbach gerne verändern möchtest, dann erzähl ihn uns, den Stadtverordneten und der Presse - und versuch ihn umzusetzen. Du wirst merken, dass es Spaß macht, andere von seinen eigenen Ideen und Wünschen zu überzeugen. Politik ist nämlich nicht nur ein Thema für alte Leute. Und auch wenn du sagst, du hast keine Erfahrung mit Kommunalpolitik: die hatten unsere jetzigen Stadtverordneten auch nicht, als sie angefangen haben. Also: Lern die entsprechenden Leute kennen, informier dich, und du wirst sehen, wie schnell du in die Sache reinwächst.
Wir alle wollen, dass Korbach eine attraktive Stadt bleibt. Aber dafür müssen wir eben auch gemeinsam etwas anpacken, nicht nur meckern. Denn allein durch meckern veränderst du gar nichts.
Es klingt immer etwas geschwollen zu sagen, Demokratie lebe von den Menschen, die sich für sie engagierten. Aber letztlich trifft es den Nagel auf den Kopf. Deswegen brauchen wir dich und deine Ideen. Wenn du einen Plan hast, was du in Korbach gerne verändern möchtest, dann erzähl ihn uns, den Stadtverordneten und der Presse - und versuch ihn umzusetzen. Du wirst merken, dass es Spaß macht, andere von seinen eigenen Ideen und Wünschen zu überzeugen. Politik ist nämlich nicht nur ein Thema für alte Leute. Und auch wenn du sagst, du hast keine Erfahrung mit Kommunalpolitik: die hatten unsere jetzigen Stadtverordneten auch nicht, als sie angefangen haben. Also: Lern die entsprechenden Leute kennen, informier dich, und du wirst sehen, wie schnell du in die Sache reinwächst.
Wir alle wollen, dass Korbach eine attraktive Stadt bleibt. Aber dafür müssen wir eben auch gemeinsam etwas anpacken, nicht nur meckern. Denn allein durch meckern veränderst du gar nichts.
Was bedeutet es, auf der Liste einer Partei zu stehen?
Bei Wahlen stellen die Parteien Listen mit Kandidaten auf. Wenn die Partei XY von besonders vielen Menschen gewählt wird, dann kommen auch viele Menschen von dieser Liste tatsächlich ins Parlament. Wenn nicht, dann werden nur wenige Kandidaten am Ende Parlamentarier. Je weiter oben man also auf der Liste steht, desto besser stehen die Chancen auf einen Platz im Parlament.
Bei Kommunalwahlen haben wir eine besondere Situation. Hier könnt ihr Personen direkt wählen, ohne die ganze Partei wählen zu müssen. Wenn ihr also Partei XY total blöd findet, aber einen ihrer Kandidaten persönlich kennt und gut leiden könnt, dann ist das eine sehr schöne Möglichkeit, nur diesen einen Kandidaten zu unterstützen, egal auf welchem Listenplatz er steht. So haben es schon Leute von eigentlich aussichtslosen Listenplätzen am Ende ins Parlament geschafft. Übrigens: Auch als Kandidat auf der Liste einer Partei müsst ihr nicht zwangsläufig Mitglied dieser Partei sein - die Listen sind offen, sagt man. |
Wie lange muss ich dann im Parlament sein?
In der Regel fünf Jahre. So lange dauert eine Legislaturperiode, der Abstand zwischen zwei Wahlen. Aber keine Sorge: Wenn du aus beruflichen oder anderen Gründen nicht mehr für die Stavo zur Verfügung stehst, ist das auch kein Problem. In diesem Fall rückt ein anderer Kandidat nach und übernimmt deinen Platz. Das ist ganz normal und kommt immer mal wieder vor.
Verdient man denn viel Geld als Stadtverordneter?
Kurze Antwort: Nein.
Kommunalpolitiker sind EHRENAMTLICH tätig. Das heißt, sie machen Politik neben ihrem Beruf. So wie andere sich für ihren Sportverein als Trainer oder Betruer engagieren, setzen auch Stadtverordnete sich freiwillig für ihre Mitmenschen ein.
Etwa einmal im Monat findet eine Stadtverordnetenversammlung statt. Nimmt ein Stadtverordneter an dieser Sitzung teil (was der Normalfall ist), so erhält er 15,00 Euro Aufwandsentschädigung für seine Anwesenheit. Ok - zugegeben: Ein leckeres Abendessen mit Getränken in der Kneipe ist dafür drin. Trotzdem wehren wir uns, das als "viel Geld" zu bezeichnen.
Kommunalpolitiker sind EHRENAMTLICH tätig. Das heißt, sie machen Politik neben ihrem Beruf. So wie andere sich für ihren Sportverein als Trainer oder Betruer engagieren, setzen auch Stadtverordnete sich freiwillig für ihre Mitmenschen ein.
Etwa einmal im Monat findet eine Stadtverordnetenversammlung statt. Nimmt ein Stadtverordneter an dieser Sitzung teil (was der Normalfall ist), so erhält er 15,00 Euro Aufwandsentschädigung für seine Anwesenheit. Ok - zugegeben: Ein leckeres Abendessen mit Getränken in der Kneipe ist dafür drin. Trotzdem wehren wir uns, das als "viel Geld" zu bezeichnen.
Ihr habt mich neugierig gemacht. An wen kann ich mich wenden, wenn ich mehr wissen will?
Wenn ihr mehr erfahren wollt, wenn ihr vielleicht sogar Lust bekommen habt zu kandidieren, dann meldet euch bei uns. Wir helfen euch gerne weiter und stellen Kontakte her. Schreibt uns eure Nachricht einfach über das Kontaktformular auf dieser Website oder bei Facebook.